http://www.asj.spd-niedersachsen.de ASJ Landesverband Niedersachsen - Aktuelle Meldungen de Mon, 13 Feb 2012 00:00:00 +0100 http://www.asj.spd-niedersachsen.de/content/355384.php Zu den bundesweiten Demonstrationen gegen ACTA und der damit verbundenen Forderung nach Transparenz und Mitbestimmung, zum Bürgerentscheid zur Abwahl des Duisburger Oberbürgermeisters und zur Frage d Mon, 13 Feb 2012 00:00:00 +0100 http://www.asj.spd-niedersachsen.de/content/355384.php http://www.asj.spd-niedersachsen.de/content/354803.php Hannover. Die Arbeitsgemeinschaft sozialdemokratischer Juristinnen und Juristen (ASJ) hat Robert Nicholls erneut zu ihrem Landesvorsitzenden gewählt. Mon, 06 Feb 2012 00:00:00 +0100 http://www.asj.spd-niedersachsen.de/content/354803.php http://www.asj.spd-niedersachsen.de/content/348245.php Hannover. Der Landesvorstand Niedersachsen der Arbeitsgemeinschaft sozialdemokratischer Juristinnen und Juristen (ASJ) hat in der Debatte um Rechtsterrorismus und NPD-Verbot einstimmig die zügige Einleitung eines NPD-Verbotsverfahrens gefordert. Thu, 24 Nov 2011 00:00:00 +0100 http://www.asj.spd-niedersachsen.de/content/348245.php http://www.asj.spd-niedersachsen.de/content/343720.php Die Bundesvorsitzende der Arbeitsgemeinschaft sozialdemokratischer Juristinnen und Juristen, Anke Pörksen, erwartet eine intensive Diskussion auf dem nächsten Bundesparteitag der SPD: Deutschland kan Mon, 26 Sep 2011 00:00:00 +0200 http://www.asj.spd-niedersachsen.de/content/343720.php http://www.asj.spd-niedersachsen.de/content/323879.php Zu den Plänen der EU-Innenminister, umfangreiche Datenspeicherungen im europäischen Luftverkehr zu ermöglichen, erklärt Anke Pörksen, Bundesvorsitzende der Arbeitsgemeinschaft sozialdemokratischer Juristinnen und Juristen (ASJ): Bislang übermitteln die europäischen Fluggesellschaften den US-Sicherheitsbehörden zahlreiche personenbezogene Daten der Passagiere von Transatlantikflügen – ein Datentransfer in großem Stil, den die ASJ als bereits wiederholt als völlig überzogen und unverhältnismäßig kritisiert hat. Mon, 11 Apr 2011 00:00:00 +0200 http://www.asj.spd-niedersachsen.de/content/323879.php http://www.asj.spd-niedersachsen.de/content/135959.php Hannover. Der Vorsitzende der Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratischer Juristen (ASJ) in Niedersachsen Robert Nicholls hat die Ankündigung von Bundeskanzlerin Merkel, Kosten von Wärmedämmungsmaßnahmen über die bestehende 11-Prozent-Regel hinaus auf Mieter umzulegen, scharf kritisiert. Thu, 30 Sep 2010 00:00:00 +0200 http://www.asj.spd-niedersachsen.de/content/135959.php http://www.asj.spd-niedersachsen.de/content/135956.php Die Politische Bildungsgemeinschaft Niedersachsen hat am 17./18.4.2010 mit Unterstützung der Arbeitsgemeinschaft sozialdemokratischer Juristinnen und Juristen Niedersachsen das alljährliche Springer Seminar zur Innen- und Rechtspolitik durchgeführt. Sat, 01 May 2010 00:00:00 +0200 http://www.asj.spd-niedersachsen.de/content/135956.php http://www.asj.spd-niedersachsen.de/content/122073.php - Gustav-Radbruch-Forum 2010 mit über 180 Besucherinnen und Besuchern ein voller Erfolg - Mehr als 180 Interessierte aus Vereinen, Verbänden und Institutionen sowie zahlreiche Mandatsträger aus Bund, Ländern und Kommunen waren nach Laatzen gekommen, um im Rahmen des Gustav-Radbruch-Forums mit Experten und Praktikern darüber zu sprechen, wie Jugendkriminalität entsteht und wie das Entstehen von Kriminalität verhindert werden kann. Mon, 22 Mar 2010 00:00:00 +0100 http://www.asj.spd-niedersachsen.de/content/122073.php http://www.asj.spd-niedersachsen.de/content/108957.php Pressemitteilung des ASJ-Bundesvorstandes (1137/09) Hinsichtlich der Einflussnahme von Bundesverteidigungsminister Jung auf die Besetzung des Wehrdienstsenats des Bundesverwaltungsgerichts erklärt Ha Tue, 06 Oct 2009 00:00:00 +0200 http://www.asj.spd-niedersachsen.de/content/108957.php http://www.asj.spd-niedersachsen.de/content/98604.php Am 17. April 2009 fand auf Einladung der SPD-Fraktion die Veranstaltung "Rechtsextremismus bekämpfen, Demokratie fördern, Menschenrechtsbildung ausbauen" im Niedersächsischen Landtag statt. Über 100 Gäste waren der Einladung gefolgt. Wed, 24 Jun 2009 00:00:00 +0200 http://www.asj.spd-niedersachsen.de/content/98604.php http://www.asj.spd-niedersachsen.de/content/97862.php Die SPD tritt mit allem Nachdruck für die Bekämpfung der Kinderpornografie ein. Wir werden alle rechtstaatlichen Mittel nutzen, um einen effektiven Schutz von Kindern und Jugendlichen vor sexueller Gewalt und Ausbeutung zu gewährleisten. Sat, 13 Jun 2009 00:00:00 +0200 http://www.asj.spd-niedersachsen.de/content/97862.php http://www.asj.spd-niedersachsen.de/content/91656.php Der 42 jährige hannoversche ASJ-Bezirksvorsitzende Robert Nicholls wurde am Samstag in der konstituierenden Landesversammlung in Springe einstimmig zum ASJ-Landesvorsitzenden gewählt. Die vier niedersächsischen ASJ-Bezirke der SPD gründeten zuvor eine Landesarbeitsgemeinschaft der ASJ, um die Handlungsfelder der Innen- und Rechtspolitik auf Landesebene künftig wirksamer zur Geltung zu bringen. Tue, 24 Mar 2009 00:00:00 +0100 http://www.asj.spd-niedersachsen.de/content/91656.php http://www.asj.spd-niedersachsen.de/content/85712.php (Pressemitteilung 038/09 des ASJ-Bundesvorstandes) Zum Beschluss des Bundeskabinetts über ein "Gesetz zur Verfolgung der Vorbereitung von schweren staatsgefährdenden Gewalttaten" erklärt der Bundesvorsitzende der Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratischer Juristinnen und Juristen (ASJ), Harald Baumann-Hasske: Der Entwurf ist für die ASJ weiterhin inakzeptabel; gegenüber dem Referentenentwurf, der im April 2008 vorgestellt wurde, sind lediglich wenige kosmetische Änderungen zu verzeichnen. Mon, 19 Jan 2009 00:00:00 +0100 http://www.asj.spd-niedersachsen.de/content/85712.php http://www.asj.spd-niedersachsen.de/content/75162.php Der erste Newsletter des neuen Bundesvorstandes der Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratischer Juristinnen und Juristen ist erschienen. Der Newsletter befasst sich u.a. mit den Themen Innenpolitik, Gustav-Radbruch-Forum und einem Nachruf auf Erich Küchenhoff. Thu, 07 Aug 2008 00:00:00 +0200 http://www.asj.spd-niedersachsen.de/content/75162.php http://www.asj.spd-niedersachsen.de/content/71775.php Pressemitteilung 16-121 der SPD-Landtagsfraktion SPD-Fraktionschef Wolfgang Jüttner wirft seinem CDU-Amtskollegen McAllister vor, unangemessenen Einfluss auf Medienberichterstattung nehmen zu wollen. Thu, 05 Jun 2008 00:00:00 +0200 http://www.asj.spd-niedersachsen.de/content/71775.php http://www.asj.spd-niedersachsen.de/content/71675.php Wie erst gestern bekannt wurde ist Erich Küchenhoff, unser langjähriges Bundesvorstandsmitglied und Ehrenvorsitzender, am 23.05.2008 im Alter von 85 Jahren gestorben. Tue, 03 Jun 2008 00:00:00 +0200 http://www.asj.spd-niedersachsen.de/content/71675.php